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Newsletter Juli 2023

Neuaufnahme von Mitgliedern

Der Vorstand hat an seiner letzten Sitzung diese Kollegen neu in unseren Verband aufgenommen:

  • Florentina Kamberi, Gemeindeschreiber-Stellvertreterin in Safenwil
  • Marlène Möri, Gemeindeschreiberin in Leimbach
  • Andreas Rohner, Gemeindeschreiber in Lupfig

Der Vorstand heisst die neuen Verbandsmitglieder herzlich willkommen und freut sich auf eine aktive Teilnahme am Verbandsgeschehen.

Mitgliedermutationen bitte melden

Bitte meldet Stellenwechsel, Pensionierungen, Änderungen bei den Personalien usw. an unseren Kollegen Mike Barth, Gemeindeschreiber in Staufen. Für die Meldungen steht das Online-Formular auf unserer Website zur Verfügung.

 

Wahl- und Abstimmungsunterlagen: Unregelmässigkeiten beim Versand

Sollte es in eurer Gemeinde beim Versand der Wahl- oder Abstimmungsunterlagen zu Unregelmässigkeiten oder Fehlern kommen (beispielsweise fehlerhafte Zusammenstellung der Unterlagen, doppelte oder fehlende Zustellungen etc.), bitten wir euch, dies jeweils umgehend der Staatskanzlei (Bereich Wahlen und Abstimmungen) zu melden und die zu ergreifenden Massnahmen mit der Staatskanzlei abzusprechen (Tel. 062 835 12 10, wahlbuero@ag.ch). Dies gilt insbesondere auch, falls der Fehler eine kommunale Wahl oder Abstimmung betrifft. Bitte beachtet dazu den regelmässigen Hinweis in den Kreisschreiben zu den jeweiligen Volksabstimmungen.

 

Meldung von Ausländer/innen, die Sozialhilfe beziehen, an das kantonale Amt für Migration und Integration

Der Bezug von Sozialhilfe kann zu ausländerrechtlichen Massnahmen durch das kantonale Amts für Migration und Integration (MIKA) führen. Damit das MIKa die notwendigen Informationen erhält, sind von den Gemeinden entsprechende Meldungen zu erstatten.

Damit dies für die Gemeinden in administrativer Hinsicht möglichst einfach umsetzbar ist, wurde eine digitale Schnittstelle geschaffen: Die Meldungen werden von der Software KLIBnet mittels einer elektronischen Schnittstelle an die vom MIKA verwendete Fachapplikation JustThis übermittelt. Zu jedem Dossier werden Fallproblematiken geführt. Diese werden bei jeder Meldung übermittelt. Um die Meldung zu versenden, wird das Modul "eMeldung" geöffnet. Unter dem Register "zum Exportieren bereit" können die zu exportierenden Meldungen mittels Häkchen ausgewählt und mit dem Typ "MAS AG" via "Exportieren" exportiert werden. Im Register "zum Senden bereit" können mit Häkchen die Klientinnen und Klienten angewählt werden, welche gesendet werden sollen. Dann wird via Button "Senden" die Meldung(en) an den Kanton gesandt.

Die Anwendung wird als sehr benutzerfreundlich und zeitsparend empfunden und kann jederzeit empfohlen werden. Auskünfte erteilen euch gerne die Sozialen Dienste Möhlin. Wie erwähnt ist das Amt für Migration und Integration auf die Meldungen der Gemeinden angewiesen, damit bei schweren Fällen ausländerrechtliche Konsequenzen verfügt werden können. Der Vorstand ruft daher dazu auf, die erforderlichen Meldungen dem MIKA zu übermitteln.

Schreiben MIKA an Gemeinden vom 3. April 2023 [pdf, 130 KB]
Weisung betreffend Meldung von ausländischen Sozialhilfeempfänger:innen [pdf, 368 KB]
Berichterstattung MAS 2022 [pdf, 196 KB]

 

Finanzierung Aufsuchende Familienarbeit (AFAB) über das Betreuungsgesetz (BeG) 

Seit dem 1. Januar 2022 kann im Kanton Aargau unter anderem die Leistung Aufsuchende Familienarbeit (AFAB) über das Betreuungsgesetz finanziert werden, wenn dadurch ein Aufenthalt in einer stationären Einrichtung oder einer Pflegefamilie vermieden werden kann. Zudem müssen die monatlichen Kosten durchschnittlich mehr als Fr. 1'110.– über die gesamte Dauer der Leistungserbringung betragen.

Das Fact Sheet der Abteilung Sonderschulung Heime und Werkstätten (SHW) des Departements Bildung, Kultur und Sport (BKS) vom 14. April 2023 enthält aktuelle Informationen, erste Umsetzungserfahrungen zur Leistung AFAB sowie Präzisierungen zur Zuweisung und Kostengutsprache.

Fact Sheet Aufsuchende Familienarbeit (AFAB) vom 14. April 2023 [pdf, 251 KB]

 

Drohende Energiemangellage im Winter 2023/24: Vorbereitungen durch die RFO und die Gemeinden

Im Winter 2022/23 ist die drohende Energiemangellage glücklicherweise nicht Realität geworden. Dazu hat beigetragen, dass der Winter ausgesprochen mild war und zugleich eine Reihe von Energieeinsparmassnahmen ergriffen worden ist.

Aus heutiger Sicht ist es keineswegs sicher, dass es in einem der kommenden Winter nicht doch noch zu einer ernsteren Situation kommt. Wäre z. B. die Witterung kühler, könnte der damit steigende Energieverbrauch die Situation deutlich kritischer werden lassen. Auch die Frage, wie z. B. die europäischen Gasspeicher gefüllt werden können, ist derzeit noch offen.

Martin Hitz von der Gemeindeammännervereinigung steht zusammen mit Michael Widmer von unserem Verband im Kontakt mit den zuständigen kantonalen Stellen. Im Hinblick auf eine mögliche Energiemangellage im kommenden Winter sollen die Gemeinden die Vorbereitungen auf eine kritische Situation weiter vorantreiben. In einem nächsten Schritt wird überprüft, wie die Versorgung wichtiger Energiebezüger auch bei einer Mangellage mit Strom versorgt werden können. Dazu ist zu prüfen, wie weit Einrichtungen wie Heime oder Spitex auf mögliche Versorgungsschwierigkeiten vorbereitet sind. Auch die Auswirkungen von Stromversorgungsstörungen auf die Wasserversorgung sind zu prüfen. Die Regionalen Führungsorgane des Bevölkerungsschutzes (RFO) unterstützen die Gemeinden bei diesen Arbeiten. Die RFO haben Ende Mai 2023 vom Kantonalen Führungsstab (KFS) bzw. von der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) erste Auswertungen und entsprechende Aufträge zur Kontaktaufnahme mit den Gemeinden erhalten. Sobald nähere Informationen bekannt sind, werden die Gemeinden wieder informiert.

 

Fit4Digital mit dem Smart Service Portal auf Kurs

Am 24. März 2023 durfte das Smart Service Portal seinen ersten Geburtstag feiern. Seither ist Fit4Digital ungebremst daran, die kommunalen Services auf dem Smart Service Portal weiterzuentwickeln und zu erweitern. So konnten bspw. Ende 2022 bereits bestimmte Services aus dem Smart Service Portal in die erste Gemeinde-Fachlösung eingeliefert werden, heute ist dies bereits mit fünf Fachlösungsanbietern möglich. Im Mai 2023 wurde der Service-Katalog mit den Services "Datensperre beantrage", "Als Ersthundehalter registrieren", "Bürgerrechtsnachweis bestellen" und "Namensnachweis bestellen" ergänzt werden. Das Rollout des Reservationstools, über welches Termine mit Mitarbeitenden gebucht, Räume (bspw. Waldhütte) reserviert oder Mobilien (bspw. Festbänke) gemietet werden können, steht kurz bevor. Auch eine spannende Neuerung ist der "Tante Emma-Laden", mit welchem die Gemeinden individuelle Artikel (bspw. Parkkarten) einfach online anbieten können.

Die ursprünglich geplante Fit4Digital-Programmdauer von vier Jahren endet dieses Jahr. Obwohl Fit4Digital mit der Zielsetzung, bis Ende 2023 80 Prozent der kommunalen Services aus Kundensicht digitalisiert und über das Smart Service Portal angeboten zu haben, gut unterwegs ist, drängt sich eine Verlängerung des Programms auf. Dies hat damit zu tun, dass der Aufbau der Betriebsorganisation der Fit4Digital GmbH durch die Gesellschafter deutlich mehr Zeit in Anspruch nimmt als geplant. Deshalb hat die Geschäftsführung der Fit4Digital GmbH entschieden, das Programm Fit4Digital bis mindestens Mitte 2025 zu verlängern. Die Fit4Digital-Gemeinden wurde diesbezüglich Anfang Juni 2023 mit einem separaten Schreiben orientiert.

 

Seminare für Gemeindeschreiber/innen: Bilde dich weiter

Zuständig für das Submissionswesen? Fragen zum Erb- und Güterrecht? Für die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltungen organisiert die IPM im Auftrag der Gemeindefachverbände regelmässig Kurse und Seminare in jedem Verwaltungsgebiet. Melde dich jetzt an, es hat noch freie Plätze.

Ein anderer Kurs gewünscht? Ideen nimmt Caroline Liechti, Fachbeirat, caroline.liechti@gipf-oberfrick.ch, gerne entgegen.

 

Sommerferien

Wir wünschen allen Kolleginnen und Kollegen sonnenreiche und erholsame Sommerferien. Geniesst die Ferienzeit in vollen Zügen!